Bürgerhaushalt 2023
LIEBE HOHEN NEUENDORFERIN, LIEBER HOHEN NEUENDORFER,
in diesem Jahr begeht unser Bürgerhaushalt sein zehnjähriges Bestehen! Seit dem Jahr 2014 nutzen Sie, liebe Hohen Neuendorferinnen und Hohen Neuendorfer, dieses Instrument der direkten Bürgerbeteiligung, bringen Vorschläge ein, wie unsere Stadt noch attraktiver gestaltet werden kann und stimmen über die eingegangenen Vorschläge ab. Mehr als 80 Projektideen wurden auf diese Weise in den letzten Jahren von der Stadtverwaltung realisiert - weitere befinden sich derzeit in der Umsetzung.
Auch wenn dabei viele der eingereichten Vorschläge nicht in die Zuständigkeit der Stadt fielen, der Bundesgesetzgebung unterlagen oder das Budget überschritten, so haben wir auch diese Ideen aufgenommen, arbeiten teils an anderer Stelle an einer Umsetzung, binden anderen Behörden ein und sind zuversichtlich, nach und nach einige der Themen jenseits des Bürgerhaushalts realisieren zu können.
Wir haben den Bürgerhaushalt aus Gründen der Haushaltsklarheit und Rechtskonformität mittlerweile auf ein zweijähriges Verfahren umgestellt. Das bedeutet, dass die Projekte, die in einem Jahr beschlossen werden, regulär in den Haushalt für das Folgejahr aufgenommen und planmäßig auch im Folgejahr umgesetzt werden. Weitere Kriterien des Bürgerhaushalts finden Sie in den Leitlinien.
BÜRGERHAUSHALT – WAS IST DAS?
Haben Sie eine gute Idee, wie und wo durch Maßnahmen im öffentlichen Raum die Lebensqualität gesteigert werden kann? Und/oder wo vielleicht an anderer Stelle dafür gespart werden könnte? Mitmischen beim Bürgerhaushalt bedeutet, ganz konkret die zukünftige Entwicklung Ihrer Stadt mitzubestimmen!
Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung. Er ermöglicht es Ihnen als Bürgerin oder Bürger der Stadt Hohen Neuendorf, in besonderem Maße Einfluss auf die Verwendung der städtischen Gelder in bestimmten Bereichen der freiwilligen Aufgaben zu nehmen. Machen Sie konkrete Vorschläge, diskutieren Sie mit und zeigen Sie uns, was Sie bewegt. Nur durch Ihre Beteiligung bleibt dieser Prozess lebendig und dauerhaft ein Erfolg!
WAS SIND DIE ZIELE DES BÜRGERHAUSHALTS?
Alle Hohen Neuendorfer Bürgerinnen und Bürger erhalten über die Teilnahme am Bürgerhaushalt die Möglichkeit, sich durch Anregungen und Vorschläge direkt in die städtische Finanzplanung einzubringen,
• sich dadurch noch mehr mit ihrer Stadt zu identifizieren, und durch Bewertung aller eingereichten Ideen
• eigene Prioritäten zu setzen und darüber
• Politik und Verwaltung wichtige Entscheidungshilfen zu geben.
UM WELCHE THEMEN GEHT ES?
Die Stadt Hohen Neuendorf hat wie alle Kommunen viele gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben zu erfüllen. Dazu zählen unter anderem die Kindertagesbetreuung, die Bereitstellung von Schulgebäuden, die Bauordnung sowie melderechtliche Aufgaben. Die hierfür erforderlichen Mittel müssen in den Haushalt eingeplant werden. Darüber hinaus erfüllt die Kommune viele Leistungen freiwillig, vorwiegend in den Bereichen Sport, Senioren, Kinder und Jugend, Kultur, Umwelt und Natur, Straßen und Verkehr, Sicherheit/Ordnung/Sauberkeit und Stadtteilprojekte. Für diese Themenfelder können Sie Ihre Vorschläge einbringen, oder auch Einsparvorschläge machen.
WER KANN EINEN VORSCHLAG ABGEBEN?
Eine Besonderheit am Bürgerhaushalt der Stadt Hohen Neuendorf ist, dass alle Interessierten unabhängig von ihrem Alter ganzjährig ihre Ideen und Anregungen zu Investitions- und Sparvorschlägen des städtischen Haushaltes abgeben können! Für den aktuellen Zeitraum läuft die Abgabefrist für Vorschläge noch bis zum 5. März 2023.
Vorschlagsabgabe bis zum 5. März 2023
Alle Vorschläge werden auf der Internetseite des Bürgerhaushaltes veröffentlicht.
WIE KANN ICH MITMACHEN?
Zunächst müssen Sie sich einmalig registrieren, um ein Benutzerkonto zu erhalten. Dazu benötigen Sie eine gültige E-Mail-Adresse. Nutzernamen und Passwort können Sie frei wählen. Wenn Sie sich erfolgreich registriert haben (Link an Ihre Mail-Adresse), können Sie sich direkt mit Ihren Anmeldedaten einloggen und Ihre Anregungen und Ideen an uns weiterleiten.
Gerne können Sie sich auch schriftlich beteiligen! Der Bürgerhaushaltsflyer wird per Postwurfsendung an die Haushalte der Stadt Hohen Neuendorf verteilt und liegt zudem im/am Rathaus aus.
ICH HABE MEIN PASSWORT VERGESSEN, WAS NUN?
Wir können Ihnen ein neues Passwort zuschicken. Geben Sie dazu hier die E-Mail-Adresse an, mit der Sie sich auf unserer Plattform registriert haben. Ihr neues Passwort wird Ihnen dann zugeschickt.
WAS PASSIERT NACH DER ABGABE MEINES VORSCHLAGES?
Nach Abschluss der Sammelphase der eingegangenen Bürgervorschläge prüft die Stadtverwaltung die eingegangenen Vorschläge auf ihre Realisierbarkeit durch die Kommune und untersetzt die einzelnen Vorschläge mit einer ersten Kostenschätzung. Danach erfolgt eine Zuordnung, welche Vorschläge als über den Bürgerhaushalt realisierbar bzw. als nicht über den Bürgerhaushalt realisierbar eingestuft werden.
WIE STIMME ICH AB, WELCHER VORSCHLAG MIR AM BESTEN GEFÄLLT?
Abstimmung am 1. Juli 2023
Die diesjährige Abstimmung findet am Samstag, den 1. Juli 2023 von 11 bis 17 Uhr im Rahmen des Stadtfestes unter dem Motto "10 Jahre Bürgerhaushalt" statt. Die Abstimmung erfolgt elektronisch, weshalb der Personalausweis erforderlich ist! Wer am 1. Juli keine Zeit hat, für den besteht die Möglichkeit, ab dem 14. Juni entweder online abzustimmen oder seine Stimme nach telefonischer Terminvereinbarung im Rathaus abzugeben. Alle Infos hierzu gibt es hier:
Nach Abstimmungsende wird die „Top-Liste der Bürgervorschläge“ an die politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung übergeben. Die gewählten Projekte werden direkt in die Haushaltsplanung des Folgejahres übernommen und im Rahmen dessen realisiert.
IHRE IDEEN SIND GEFRAGT!
Wir freuen uns auf Ihre Vorschläge und darauf, dass Sie uns an Familie, Freunde und Bekannte weiterempfehlen. Der Bürgerhaushalt lebt von Ihrer aktiven Beteiligung!